Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius mit Soldaten der Bundeswehr
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Interview - Experte zur Reform: Andere Zeiten bei Bundeswehr angebrochen

Die Bundeswehr soll neu strukturiert werden. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat am Donnerstag die Details dazu vorgestellt. Unter anderem ist ein einheitliches Führungskommando vorgesehen. Sicherheitsexperte Michael Brzoska sagt, die Reform sei vor allem ein Symbol, dass man nicht einfach so weitermachen könne wie bisher.

Die nun vorgestellten Pläne zur Reform der Bundeswehr könnten die Grundlage schaffen, dass sich vieles auch im Kleinen ändert. Das sagt Michael Brzoska vom Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg. Vor allem sei das Vorhaben aber ein symbolischer Akt. Innerhalb der Bundeswehr und nach außen solle deutlich gemacht werden, "dass andere Zeiten angebrochen sind, dass man jetzt sich nicht mehr darauf verlassen kann, dass das, was man in der Vergangenheit gemacht hat, einfach weitergemacht werden kann".

Der Sicherheitsexperte zeigt sich aber skeptisch, dass die Pläne von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) ausreichen. Die Bundeswehr habe ein "erhebliches Beharrungspotential", meint Brzoska. "Das ist ja erst mal nur, dass die Dinge einen anderen Namen haben, ob sich tatsächlich etwas in den Abläufen ändert, das muss man erst noch sehen."

Brzoska: Umsetzung in der Praxis abwarten

 

Die Umstrukturierung zu einem einheitlichen Operativen Führungskommando hält der Experte für sinnvoll. Dort sollen Entscheidungen gebündelt werden - bisher gibt es zwei Führungskommandos für nationale und internationale Einsätze. "Allerdings wird man abwarten müssen, ob nicht in der Praxis dann doch die Trennung bleibt", gibt Brzoska zu Bedenken. Immerhin gebe es dort doch erhebliche Unterschiede.

Hintergrund

Militärische Reform: Bundeswehr erhält neue Kommandostruktur

Verteidigungsminister Boris Pistorius will die Verteidigungsfähigkeit der Bundeswehr mit einem einheitlichen Operativen Führungskommando stärken. Zudem werde die Bundeswehr entlang von vier Teilstreitkräften mit einem gemeinsamen Unterstützungskommando umorganisiert, teilte der SPD-Politiker am Donnerstag in Berlin bei der Vorstellung der neuen Struktur mit.

Die vier Teilstreitkräfte sind neben dem Heer, der Luftwaffe und der Marine nun auch die Truppe für den Cyber- und Informationsraum (CIR). Diese ist auf elektronische Kampfführung und Cyberoperationen, Aufklärung und den Schutz der elektronischen Infrastruktur spezialisiert.

Die Bundeswehr hat bisher in Schwielowsee bei Potsdam ein Einsatzführungskommando für die Planung und Steuerung von Auslandseinsätzen wie in Westafrika oder nun mit der Fregatte "Hessen" im Roten Meer. Zudem wurde in Berlin ein Territoriales Führungskommando für die Landesverteidigung geschaffen, in dem auch der Operationsplan ("OPLAN") für eine gesamtstaatliche Verteidigung Deutschlands erarbeitet wurde. Die beiden Stellen haben sehr unterschiedliche Aufgaben, aber auch einige mögliche Überschneidungen. dpa

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